Auf die Größe kommt es nicht an – von wegen! Weil die Wahlplakate von Sonja Kiran, Bürgermeister-Kandidatin der Freien Wähler (FW) in Vaterstetten, angeblich zu groß ausgefallen sind, wurden sie von Rathausmitarbeitern kurzerhand entfernt und auf dem Wertstoffhof entsorgt. Ein ungeheuerlicher Vorgang, finden Sonja Kiran und ihre Freien Wähler (FW). Sie haben Beschwerde beim Kreiswahlleiter eingereicht.
„Verfestigte Verwaltungspraxis“
An fast jeder Laterne erstrahlt derzeit eine Kandidatin oder ein Kandidat für das Amt des Bürgermeisters. Nur eine fehlt seit Montag: Sonja Kiran von den Freien Wählern. Offenbar hat sie dem Vaterstettener Rathaus zu breit gelächelt – 24,7 Zentimeter, um genau zu sein. Ihre Plakate im Format DIN A0 (84,1 x 118,9 cm) hätten gegen die sogenannte „Sondernutzungserlaubnis“ der Gemeinde verstoßen, heißt es auf B304.de-Nachfrage von der Verwaltung. Erlaubt gewesen wäre nur maximal DIN A1, also 59,4 x 84,1 Zentimeter. Doch in der „Sondernutzungserlaubnis“, auf die man sich im Rathaus beruft, findet sich kein einziges Wort zur Maximalgröße von Plakaten. Stattdessen verweist man nach mehrmaliger Nachfrage schwammig auf eine „verfestigte Verwaltungspraxis“, die sich seit einigen Jahren etabliert habe.
Per Post habe man ein Schreiben von der Gemeinde über den vermeintlichen Regelverstoß erhalten und darauf umgehend schriftlich reagiert, sagt Klaus Färber, 1. Vorsitzender der Freien Wähler. Eine Woche später waren die Plakate dann verschwunden und tauchten erst im Container am Wertstoffhof wieder auf. Ein Sachbearbeiter habe im Rahmen eigener rechtlicher Befugnisse gehandelt, teilt uns das Rathaus dazu mit. Eine interne Anordnung, etwa vom Bürgermeister selbst, habe es für diese „laufende Verwaltungstätigkeit (Stichwort Rechtsvollzug)“ nicht bedurft. Auch habe man den Freien Wählern „eine realistische Frist von einer Woche gesetzt“.
„Ermessensentscheidungen nach Gutsherrenart?“
Erst mit einem nachträglichen Bescheid vom 3. Februar habe man eine Begrenzung der Plakatgröße auf DIN A1 festgelegt, sagt uns FW-Chef Klaus Färber. Gleichzeitig sollten die Plakate aber bereits bis zum 2. Februar, also einen Tag vorher, entfernt werden. „Diese zeitliche Abfolge ist aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar.“ Man respektiere ausdrücklich die kommunalen Zuständigkeiten und den Handlungsspielraum der Gemeindeverwaltung. „Gleichzeitig erwarten wir aber, dass entsprechende Vorgaben transparent, frühzeitig, allgemein nachvollziehbar und auf einer klaren Rechtsgrundlage beruhen und nicht nach Gutsherrenart verfahren wird“, so Färber.
Die Freien Wähler haben gegen das Vorgehen der Verwaltung Beschwerde beim Kreiswahlleiter eingereicht. Die wird nach Auskunft des zuständigen Sachbearbeiters allerdings erst in zwei Monaten – also nach der Wahl – bearbeitet. Der Amtsschimmel lässt grüßen.
Ausbremsen, statt gemeinsamer Lösungen
Ob die Freien Wähler die Kosten für die gemeindliche Entsorgung ihrer Plakate übernehmen müssen oder nicht, wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Davon unterkriegen lassen will sich das Team um Bürgermeister-Kandidatin Sonja Kiran dennoch nicht. Ganz im Gegenteil: Ab Mitte kommender Woche meldet sie sich im Ortsbild zurück, dann im politisch korrekten Format. „Meiner Meinung nach wird bei uns in der Gemeinde zu viel Energie darauf verwendet, andere auszubremsen, statt gemeinsam Lösungen zu finden und bessere Ergebnisse für die Gemeinde zu erzielen“, so Kiran gegenüber B304.de.
Wahre Größe zeigt sich eben auch im Wahlkampf.
