Parteiausschlussverfahren gegen Schmidt!

von Markus Bistrick

Mehrere Senioren werfen dem amtierenden Vaterstettener Gemeinderat Manfred Schmidt (82) von der AfD vor, sie unter Vorspiegelung falscher Tatsachen zu einer Unterschrift und einer Kandidatur für die Partei bewegt zu haben. Darunter die 96-jährige Emma Eglseer sowie Helga (66) und Robert Steinberger (74, Alzheimer-Patient), und mindestens drei weitere Gemeindebürger. Die Wahllisten aller Parteien – auch der AfD – hatte unser Magazin LIVING&style Ende Januar veröffentlicht. Die AfD zieht nun eine Konsequenz und wird nach eigenen Angaben gegen ihr Mitglied Manfred Schmidt ein Parteiausschlussverfahren einleiten. Manfred Schmidt selbst war für uns bislang nicht zu erreichen.

Schmidt habe bei der Anwerbung von Listenkandidaten für den Gemeinderat Vaterstetten und den Kreistag Ebersberg „offenkundig auch unlautere Überrumpelungs-Methoden angewendet, wofür wir uns bei den Betroffenen ausdrücklich entschuldigen“, heißt es in einer Pressemitteilung von Wolfgang Wiehle, Bezirksvorsitzender AfD-Oberbayern, von heute (9.2.). Und weiter: „Leider hat Manfred Schmidt die von ihm bestrittenen Vorwürfe nicht nachvollziehbar, glaubwürdig und vollständig entkräften können.“ Wiehle sehe „durch den Vorgang und die Negativschlagzeilen einen beträchtlichen Imageschaden für die Partei, den Schmidt allein zu verantworten hat“.

Zum Hintergrund: Gemeinderäte sind die Vertreter der Bürger und entscheiden über alle nennenswerten Belange einer Gemeinde. Sie werden in Bayern wie der Bürgermeister am 15. März für sechs Jahre gewählt. Der Vaterstettener Gemeinderat hat 30 Sitze und jede Partei, die zur Wahl antritt, stellt in der Regel so viele Kandidaten wie das Gremium Sitze hat. In Vaterstetten 30 Kandidaten. Die Suche nach Kandidaten ist für alle Parteien schwierig, weil sich viele Bürger entweder politisch nicht engagieren oder sich nicht öffentlich zu einer Partei bekennen wollen. Dass es die AfD bei der Kandidatensuche besonders schwer hat, dürfte nicht weiter verwundern. Gleichzeitig ist es natürlich im Interesse der Parteien, ihre Kandidaten frühzeitig der Öffentlichkeit zu präsentieren, um möglichst viele Stimmen und somit Sitze im Gemeinderat zu bekommen. Bereits im Herbst vergangenen Jahres haben daher CSU, Grüne, Freie Wähler, SPD und FDP ihre Kandidaten öffentlich gemacht. Mit einer Ausnahme, der AfD, die ebenfalls in Vaterstetten antritt.

 

AfD: Bekanntgabe der Kandidaten erst nach Fristende

Für die Sonderausgabe von LIVING&style zur Kommunalwahl hatten wir am 16. Januar bei Manfred Schmidt (82), der derzeit für die AfD im Vaterstettener Gemeinderat sitzt, schriftlich nachgefragt, ob er am 15. März nochmals für die AfD antritt und welche Kandidaten ansonsten auf der AfD Liste stehen. Telefonisch teilte uns der Baldhamer mit, dass er nochmals kandidieren werde, sich seine  Partei, die AfD, ansonsten aber darauf verständigt habe die Kandidatenliste erst am Abend des 23. Januars öffentlich zu machen. Zufall? Am 23. Januar, um 18 Uhr, endete nicht nur die Frist zur Abgabe der Kandidatenliste, sondern auch die Möglichkeit zum Rücktritt der Kandidaten, die auf einer Liste stehen. Das heißt, dass Kandidaten – ob freiwillig oder nicht – ab diesem Zeitpunkt ihre Kandidatur nicht mehr rückgängig machen können. Ihnen bleibt dann nur noch die Möglichkeit die Wahl nicht anzunehmen, sollten sie gewählt werden.

 

“Zur Veröffentlichung bestimmt sind unsere drei ersten Kandidaten”

Auf die Kandidaten-Liste der AfD warteten wir am 23. Januar allerdings vergebens. Nach nochmaliger schriftlicher Nachfrage bei Manfred Schmidt bekamen wir am Freitag, 24. Januar, um 15.21 Uhr eine E-Mail von Wolfgang Wiehle, kommissarischer Kreisvorsitzender der AfD Ebersberg. Darin heißt es wörtlich: „Herr Manfred Schmidt bat mich, Ihnen bis zum heutigen Tage die AfD-Kandidaten auf der Vaterstettener Gemeinderatsliste zu nennen, die zur Veröffentlichung in der Wahl-Sonderausgabe Ihres Magazins bestimmt sind. Zur Veröffentlichung bestimmt sind unsere drei ersten Kandidaten auf der Liste. Diese sind, mit Berufsangabe: 1. Brigitte Fischbacher;  Selbst. Immobilienmaklerin 2. Heidelinde Pelz; Justizangestellte 3. Manfred Schmidt; Oberverwaltungsrat a. D.“ Wir sind verwundert: Gerade einmal drei (von 30 möglichen) Namen und der Satz „die zur Veröffentlichung in der Wahl-Sonderausgabe Ihres Magazins bestimmt sind.“ Zur Erinnerung: Es geht im Gemeinderat darum, möglichst viele Sitze im Gemeinderat, also Stimmen, zu bekommen. An sich freuen sich alle Parteien darüber, ihre Listen mit zugkräftigen Namen veröffentlich zu sehen. Die AfD ganz offenbar nicht. Weiter heißt es in der E-Mail: „Nach dem aktuellen Stand umfasst die AfD-Liste für den Gemeinderat Vaterstetten insgesamt über 20 Kandidaten; wir konzentrieren uns im Wahlkampf freilich auf die drei genannten an der Spitze der Liste.“ Das machte uns stutzig. Auch weil wir der Meinung sind, dass die Bürger ein Recht darauf haben, zu erfahren, wer sie auf dem Stimmzettel erwartet, um sich frühzeitig eine Meinung zu bilden.

Wir haken umgehend bei Wolfgang Wiehle nach und setzen zeitgleich auch Manfred Schmidt in Kenntnis. “Herr Wiehle, aus welchem Grund dürfen wir nicht alle 30 Kandidaten von Ihrer Liste erfahren? Ich denke schon, dass das im Sinne der Vollständigkeit für unsere Leser von Bedeutung ist. Bitte senden Sie mir, wie alle anderen Parteien auch, Ihre komplette Liste.“

Am Samstag, 25. Januar, um 2.09 Uhr erreichte uns dann die Liste der AfD mit 23 Kandidaten, die wir in unserer Sonderausgabe dann so auch abgedruckt haben und die nach unserer Veröffentlichung deutschlandweit hohe Wellen geschlagen und jetzt zu einem Parteiausschlussverfahren gegen Manfred Schmidt geführt hat. Warum wir solange auf die komplette Liste warten mussten, erklärt Wolfgang Wiehle heute (9.2.) so: “Im Vorfeld des Listenabgabetermins am 23. Januar wurden wir von Nachrichten der Gemeindewahlleitung überrascht, dass sich Kandidaten von unserer Liste zurückgezogen hätten. Es ist unser Bestreben gewesen, Ihnen eine vollständig korrekte Darstellung der eingereichten Liste zu übermitteln, was uns auch gelungen ist. Das war aufgrund der nötigen Nachfragen bei der Gemeinde aber erst am 24. Januar möglich.” Fakt ist, dass – noch vor dem 23. Januar – in Vaterstetten zehn AfD-Kandidaten ihre Bewerbung zurückgezogen haben.

 

Helga Steinberger (66) und Emma Eglseer (96) aus Vaterstetten wurden nach eigener Aussage von Manfred Schmidt “übertölpelt” und erfuhren erst aus LIVING&style, dass sie für die AfD kandidieren. (Foto: Markus Bistrick / b304.de)

 

Seit Tagen steht das Telefon von Helga Steinberger nicht mehr still. Im Minutentakt melden sich seit der Veröffentlichung der AfD-Gemeinderatsliste in LIVING&style nicht nur Freunde und Bekannte, sondern auch nationale Radio- und Fernsehsender, Zeitungen und Online-Portale bei der 66-jährigen Vaterstettenerin, um ihre Sicht der Dinge zu hören. Gebetsmühlenartig berichtet die Rentnerin davon, wie ihre Mutter Emma Eglseer nach der Veröffentlichung der AfD-Liste in LIVING&style von verwunderten Freundinnen angerufen und mitunter auch als „Nazi-Oma“ beschimpft wurde. Die 96-Jährige kennt Manfred Schmidt seit vielen Jahren über die von seiner “Sozialstiftung” organisierten Ausflüge für Senioren. Gegenüber b304.de erzählt Emma Eglseer, dass Manfred Schmidt sie im November vergangenen Jahres besucht und um Unterstützung für seine Gemeinderats-Kandidatur gebeten habe. Dabei habe er aber nicht die AfD erwähnt, sondern gesagt, es gehe um “die Freien”. Schon gar nicht sei die Rede davon gewesen, dass sie selbst für die AfD als Gemeinderätin kandidieren solle. Dass sie sich auf Schmidt verlassen und die Formulare selbst nicht gelesen, aber unterschrieben hätten, sei ganz klar ihre Schuld, sagt uns auch Helga Steinberger, die ausdrücklich darum bittet sie und den Rest ihrer Familie nicht zu wählen!

Emma Eglseer und auch die Steinbergers haben übrigens laut eigener Aussage nach der geleisteten Unterschrift nie etwas von der AfD gehört oder schriftlich erhalten. Auch keine Einladung zur Aufstellungsversammlung der Partei am 4. Januar in Zorneding. Bei einer Aufstellungsversammlung werden in der Regel die Kandidaten vorgestellt und gewählt. Gegenüber b304.de erklärt Wolfgang Wiehle von der AfD dazu: “Die Gemeinderatsliste für Vaterstetten wurde an zwei aufeinanderfolgenden Terminen aufgestellt; stimmberechtigt waren dabei AfD-Mitglieder mit Wohnsitz im Vaterstettener Gemeindegebiet. Davon waren auf der ersten Versammlung sechs, auf der zweiten fünf anwesend. Viele Kandidaten wurden in Abwesenheit gewählt, wobei ihre schriftlichen Bewerbererklärungen auf den offiziellen Formularen vorlagen. Dieses Vorgehen ist für wenig aussichtsreiche Listenplätze nach unserer Kenntnis auch bei anderen Parteien keine Seltenheit.”

Helga Steinberger sagt, dass sie von insgesamt mindestens neun Gemeindebürgern wisse, dass sie auf der AfD-Liste für den Gemeinderat stünden, obwohl sie das niemals wollten. Alle Betroffenen hatten erst aus den Medien davon erfahren. Doch die meisten möchten sich öffentlich nicht dazu äußern, da sie sich entweder schämen oder auch Angst hätten, künftig nicht mehr zu Ausflügen der Manfred-und-Ute-Schmidt-Stiftung eingeladen zu werden. Diese Ausflüge sind für Rentner mit einer kleinen Rente häufig die einzige Möglichkeit einmal etwas zu unternehmen.

Neben Helga und Robert Steinberger sowie Emma Eglseer stehen auch Dorothee Strohm, Conchita Schuster, Gudrun Kortas und Michael Delaney auf der Kandidatenliste für den Vaterstettener Gemeinderat, obwohl sie das laut eigener Aussage gar nicht wollten. Weitere Namen, die ebenfalls nicht kandidieren möchten sind der Redaktion bekannt, möchten jedoch nicht in die Öffentlichkeit gehen.

Michael Delaney, der sogar auf Listenplatz 4 steht, teilte gegenüber b304.de mit: “Herr Schmidt hat mir nie zu verstehen gegeben, dass er für die AfD steht bzw. mit der AfD ein Bündnis eingeht. Mit dieser Partei habe ich nichts zu tun und möchte mich auch von dieser distanzieren. Er bedrängte mich mehrmals am Abend nach der Arbeit zu kandidieren, jedoch hat er nie die AfD erwähnt. Ich möchte meine Aufstellung auf jeden Fall zurückziehen und erwäge rechtliche Schritte einzuleiten.”

 

“Wir fordern den sofortigen Rücktritt von Manfred Schmidt”

Die Vaterstettener SPD fordert von Manfred Schmidt den sofortigen Rücktritt als Gemeinderat und den Rückzug aus der Politik. „Dieser Skandal muss Konsequenzen haben“, heißt es in einer Pressemitteilung des SPD Ortsverbands. Und weiter: „Das ist ein einmaliger Vorgang und hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Eine lückenlose Aufklärung ist zwingend erforderlich. Die AfD-Gemeinderats- und Kreistagslisten müssen zurückgezogen werden, falls sich die Anschuldigungen bestätigen.“ Ähnlich auch die Reaktion von Dr. Michael Niebler, dem Fraktionssprecher der CSU im Gemeinderat: „Wenn für Manfred Schmidt Anstand eine Kategorie ist, dann erklärt er bei der Gemeinderatssitzung am kommenden Donnerstag, dass er sich aus der Politik zurückzieht“ „Das Vorgehen von Herrn Schmidt ist ein Skandal. Wenn es sich jetzt noch bestätigt, dass H. Schmidt seine „soziale“ Stiftung dazu missbraucht, um Kandidaten auf die AfD Liste zu nötigen, muss er persönliche Konsequenzen ziehen und sein Mandat im Gemeinderat zurückgeben“, heißt es auch von der Vaterstettener FDP. Die Grünen fordern in zwei Dringlichkeitsanträgen, dass die Gemeinde jede Zusammenarbeit mit Schmidts Stiftung einstellen und deren Tätigkeitsberichte  nicht mehr im “Lebendigen Vaterstetten” veröffentlichen solle. Eine Zusammenarbeit mit dessen Stiftung verursache “Schaden für das Ansehen der Gemeinde”. Zudem stehe der Verdacht im Raum, “dass Ausflüge der Stiftung im Zusammenhang mit der Unterschriftengewinnung für die AfD-Listen genutzt wurden”. Der zweite Antrag fordert mehr Schutz von älteren oder behinderten Menschen vor “Wahlbetrug”. Beide Anträge werden von der FDP unterstützt.

Zurückhaltender äußerst sich Roland Meier, Bürgermeister-Kandidat der Freien Wähler, gegenüber b304.de: „Da in Deutschland selbst für Personen wie Herrn S. die Unschuldsvermutung gilt, möchten wir ihm nicht die Möglichkeit einer großen Bühne geben. Wir drängen in jedem Fall auf lückenlose Aufklärung.“

Parteiauschluss-Verfahren gehen Manfred Schmidt

Am heutigen Sonntag (9.2.) zieht die AfD nun Konsequenzen aus den Anschuldigungen gegen Manfred Schmidt. Wörtlich heißt es in der Pressemeldung der Partei: “Die AfD wird gegen ihr Mitglied Manfred Schmidt aus Vaterstetten ein Parteiausschlussverfahren einleiten. Das hat der AfD-Bezirkschef von Oberbayern und kommissarische Vorsitzende des Kreisverbands Ebersberg, Wolfgang Wiehle, am Sonntag angekündigt. Schmidt habe bei der Anwerbung von Listenkandidaten für den Gemeinderat Vaterstetten und den Kreistag Ebersberg „offenkundig auch unlautere Überrumpelungs-Methoden angewendet, wofür wir uns bei den Betroffenen ausdrücklich entschuldigen“, betonte Wiehle. Es dürfe keine Anwerbung von Kandidaten geben, die sich nicht über den genauen Zweck und die Folgen ihrer Unterschrift im Klaren sind.

Da Schmidt selbst zur Kommunalwahl antritt, weist die AfD darauf hin, dass AfD-Wähler seinen Namen auf dem Wahlzettel durchstreichen können, um ihm persönlich die Stimme zu verweigern. Wegen des Fristablaufs könnten jetzt weder er, noch die unfreiwillig Kandidierenden wieder von der Liste genommen werden. Die AfD distanziere sich vollumfänglich von Schmidt. Falls er dennoch am 15. März ein Mandat erringen sollte, werde es keine Zusammenarbeit mit ihm geben und er würde auf keinen Fall in eine AfD-Fraktion aufgenommen“, stellte Wiehle klar, der auch Bundestagsabgeordneter ist und OB-Kandidat in München. Am besten wäre es, wenn Schmidt von sich aus die Wahl nicht annehmen würde. Dazu sei er bereits aufgefordert worden.

Nach ersten Medienberichten, wonach drei Senioren ohne ihren ausdrücklichen Willen auf die AfD-Liste für die Gemeinderats- und Kreistagswahl geraten seien, habe man Schmidt sofort zur Stellungnahme aufgefordert. „Leider hat er die von ihm bestrittenen Vorwürfe nicht nachvollziehbar, glaubwürdig und vollständig entkräften können“, sagte Wiehle und sieht „durch den Vorgang und die Negativschlagzeilen einen beträchtlichen Imageschaden für die Partei, den Schmidt allein zu verantworten hat“. Ende der Pressemeldung der AfD von Sonntag, 9. Februar 2020.

Manfred Schmidt hat sich gegenüber b304.de trotz mehrfacher, schriftlicher Nachfrage bislang nicht geäußert. Angeblich soll es aber Anfang der Woche eine ausführliche Stellungnahme von dem 82-Jährigen geben. Das dürfte allerdings nichts mehr daran ändern, dass das politische Schicksal des Baldhamers nach 24 Jahren im Vaterstettener Gemeinderat besiegelt ist.

 

Am Donnerstag: Erster öffentlicher Auftritt von Manfred Schmidt nach Skandal

Die letzte Gemeinderatssitzung vor der Kommunalwahl, an diesem Donnerstag, 13. Februar, um 19 Uhr, ist öffentlich. Das heißt, dass alle Bürgerinnen und Bürger die Aussprache der Gemeinderäte vor Ort mitverfolgen können. Spätestens dann wird sich Gemeinderat Manfred Schmidt vollumfänglich erklären müssen. Denn Bürgermeister Georg Reitsberger hat das Thema  „Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Wahl” kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt. Die Sitzung des Gemeinderats findet im großen Sitzungssaal im 1. Stock des Rathauses statt (Wendelsteinstraße 7). Benützen Sie am Donnerstag dazu bitte den Seiteneingang des Rathauses (an der Möschenfelder Straße), da der Haupteingang um die Zeit nicht mehr geöffnet ist.

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