Sebastian Stüwe wurde gestern Abend offiziell als Grasbrunner Rathaus-Chef offiziell vereidigt. Dabei hielt der neue Bürgermeister sogar eine kurze Ansprache in Französisch. Gewählt wurden in der konstituierenden Sitzung auch die beiden Stellvertreter: Zweiter Bürgermeister wurde Johannes Bußjäger (FWG) und als Dritte Bürgermeisterin Carmen Müller von der CSU. Außerdem haben die Gemeinderäte die künftige Größe der Ausschüsse neu festgelegt und eine Anpassung der Entschädigungen für die ehrenamtlichen Mitglieder beschlossen. Nach intensiver Debatte fiel die Entscheidung auf eine Verkleinerung der Ausschüsse von bisher elf auf sieben Mitglieder, was eine neue Verteilung der Sitze unter den Fraktionen zur Folge hat. Gleichzeitig werden die Aufwandsentschädigungen angepasst, um Engagement stärker zu honorieren.
Vor zahlreichen Zuschauern und einem besonderen Gast aus der französischen Partnergemeinde Le Rheu legte Sebastian Stüwe gestern Abend seinen Amtseid ab und rief den neu formierten Gemeinderat zu Geschlossenheit und zukunftsorientierter Zusammenarbeit auf.
Die Sitzung markiere für Sebastian Stüwe den Höhepunkt eines intensiven Wahlkampfes und den Beginn einer sechsjährigen Amtszeit. „Mein Wunsch ist, dass wir den Wahlkampf jetzt einfach mal abhaken und dann in die Zukunft schauen“, erklärte der neue Bürgermeister in seiner Antrittsrede. Der 41-Jährige erneuerte seine Absicht, ein Bürgermeister für alle Grasbrunnerinnen und Grasbrunner zu sein. Größte Herausforderung am gestrigen Abend war für Stüwe, der sich in der Schule für Latein entschieden hatte, aber wohl die Begrüßung von Ehrengast Isabelle Moonens, Cheffe de service (Amtsleiterin) aus der Partnergemeinde Le Rheu auf Französisch.
Die Vereidigung des neuen Bürgermeisters wurde vom ältesten Mitglied des Gemeinderats, Max Walleitner von den Grünen, durchgeführt. Dieser drückte seine Hoffnung aus, dass das Gremium wie bisher über Parteigrenzen hinweg im Konsens zum Wohl der Gemeinde entscheiden möge.
Von den Gemeinderäten wurde anschließend Johannes Bußjäger von der Freien Wähler Gemeinschaft Grasbrunn mit 15 Stimmen zum Zweiten Bürgermeister gewählt. Bei der Wahl zum Dritten Bürgermeister kam Carmen Müller von der CSU auf 13 Stimmen. Für beide Positionen hatte es jeweils nur einen Gegenvorschlag von der SPD gegeben: Uli Hammerl. Er bekam jedoch nur 3, bzw. 4 Stimmen.
Neuausrichtung der Gremien
Ein zentraler Punkt der Tagesordnung war die Neufestlegung der Ausschussgrößen für die kommende Wahlperiode. Bisher bestanden die Ausschüsse aus elf Gemeinderatsmitgliedern plus Bürgermeister. Die Verwaltung brachte eine Empfehlung des Bayerischen Gemeindetags ins Spiel, die eine Größe von etwa 25 % der Gemeinderatsmitglieder, also fünf Personen, nahelegt.
Kontroverse Debatte um die ideale Größe
Die CSU-Fraktion, die einen Antrag auf sieben Mitglieder stellte, argumentierte für eine höhere Effizienz in den Beratungen. Kleinere Gremien könnten Themen zielgerichteter und zügiger behandeln. Zudem wurde darauf verwiesen, dass wichtige Themen ohnehin auf Fraktionsebene und im Dialog mit dem Bürgermeister vorbesprochen würden.
Vertreter anderer Fraktionen sprachen sich für die Beibehaltung der bisherigen Größe von elf Mitgliedern aus. Sie betonten, dass mehr Mitglieder zu vielfältigeren Diskussionen, mehr Kreativität und unterschiedlichen Perspektiven führen würden. Insbesondere kleinere Fraktionen äußerten die Sorge, bei einer Verkleinerung nicht mehr fair repräsentiert zu sein und durch die hohe Arbeitslast für Einzelpersonen an Kontinuität zu verlieren. Es wurde befürchtet, dass Diskussionen lediglich von den Ausschüssen in den Gemeinderat verlagert würden, ohne den Vorteil der fachlichen Vorberatung.
Nachdem Vorschläge für Ausschussgrößen von elf und acht Mitgliedern keine Mehrheit fanden, wurde der Antrag auf sieben Mitglieder (plus Bürgermeister) mit 12 zu 6 Stimmen angenommen (CSU: 3, FWG: 2, SPD und Grüne jeweils 1 Sitz). Der gesetzlich festgeschriebene Rechnungsprüfungsausschuss behält seine vorgeschriebene Größe von sieben Mitgliedern.
Anpassung der Entschädigungen
Ein weiterer entscheidender Beschluss betraf die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts, insbesondere die Entschädigungen für die ehrenamtlichen Gemeinderäte. Die Verwaltung schlug eine generelle Anhebung der Sätze vor, um der allgemeinen Teuerung Rechnung zu tragen. Zudem wurde eine neue Gewichtung beschlossen. Ziel ist es, die aktive Teilnahme an Sitzungen stärker zu honorieren als eine pauschale Vergütung. Der monatliche Pauschalbetrag wird daher bei 40 Euro belassen. Im Gegenzug werden die Sitzungsgelder angehoben:
- Sitzungsgeld (Gemeinderat/Ausschüsse): Anhebung von 55 Euro auf 65 Euro.
- Sitzungsgeld (Arbeitssitzungen): Anhebung von 20 Euro auf 30 Euro.
- Technikpauschale: Erhöhung von 40 Euro auf 45 Euro monatlich für die Nutzung digitaler Systeme.
- Nachteilsausgleich: Neu eingeführt wird ein Ausgleich von 15 Euro pro Stunde für die Betreuung von Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen während der Gremienarbeit.
Ausblick: Geschäftsordnung wird überarbeitet
Mit den getroffenen Grundsatzentscheidungen ist die Arbeit jedoch nicht abgeschlossen. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, die Beschlüsse in die Satzung einzuarbeiten und einen Entwurf bis zur Gemeinderatssitzung am 19. Mai 2026 vorzulegen.
Darüber hinaus steht eine umfassende Überarbeitung der Geschäftsordnung an. Themen wie der Umgang mit Bauleitplanungen, die künftig wieder stärker im Gemeinderat (und nicht im Bauausschuss) behandelt werden sollen, sowie die Möglichkeiten hybrider Sitzungsformate sollen in den kommenden Monaten diskutiert werden.
