„Gewinner ist die Demokratie“

von Markus Bistrick

„Windkraft im Ebersberger Forst“: Schon 32,6 % haben abgestimmt. Zur Halbzeit des Bürgerentscheids zeichnet sich eine überraschend hohe Wahlbeteiligung ab. Mit 32,6 Prozent haben fast genau ein Drittel aller Abstimmungsberechtigten ihre Stimmzettel bereits abgegeben. Das teilt das Landratsamt Ebersberg mit.

Die gemeindlichen Wahlämter haben ihre Zahlen mit Stand Montag, 3. Mai 2021 an das Landratsamt gemeldet: 36.312 Landkreisbürger haben von ihrem Abstimmungsrecht bisher Gebrauch gemacht. Insgesamt sind 111.395 Menschen aus dem Landkreis stimmberechtigt.  Die Wahlbeteiligung in den Städten und Gemeinden schwankt dabei aktuell zwischen 27 und 37 Prozent.

Landrat Robert Niedergesäß (CSU) dazu: „Es ist ein erster Erfolg des ersten Bürgerentscheids auf Landkreisebene, dass sich so viele Landkreisbürgerinnen und -bürger beteiligen. Man sieht daran, dass dieses Thema sehr vielen Menschen wichtig ist und sehr viele eine Meinung dazu haben und sie auch äußern möchten. Das entspricht der Motivation, die dem Bürgerentscheid zugrunde liegt. Er sollte den Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit geben direkt und mehrheitlich darüber zu entscheiden, ob die Planungen für fünf Windräder im Ebersberger Forst weitergeführt und konkretisiert werden sollen oder eben nicht.“

Der Bürgerentscheid wird ausschließlich per Briefwahl durchgeführt, auch dies sei vermutlich ein weiterer Grund für die hohe Wahlbeteiligung, so das Landratsamt.

Alle Stimmberechtigten haben die Unterlagen im vergangenen Monat erhalten. Bis spätestens 16. Mai 2021, 18 Uhr, müssen sie ausgefüllt im Briefkasten der Gemeindeverwaltung der Wohnortgemeinde abgegeben sein.

„Gewinner dieses Bürgerentscheides ist schon heute die Demokratie. Klimaschutz, Naturschutz und der Ebersberger Forst, das geht uns alle an. Man sieht nicht nur an der leidenschaftlichen Diskussion seit über einem Jahrzehnt, sondern auch an der für einen Bürgerentscheid bereits jetzt sehr hohen und damit repräsentativen Wahlbeteiligung, dass es richtig war, die Menschen in diese zentrale Entscheidung miteinzubeziehen, auch wenn manche diese Art der Bürgerbeteiligung stets kritisiert und sogar als politische Schwäche ausgelegt haben“, so Niedergesäß.

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