Grasbrunn steht das nächste Großprojekt bevor. Am Ortsrand soll auf ca. 6000 Quadratmetern ein Reiterhof entstehen. Mit Pferdeställen, Futtergebäuden, Longierhalle und Reitplatz. Heute Abend entscheidet der Grasbrunner Bauausschuss darüber. Doch bereits im Vorfeld gibt es Kritik.
Gleich sieben Tagesordnungspunkte umfasst das Projekt, das heute Abend ab 19.30 Uhr im Bauausschuss rege diskutiert werden dürfte. Es geht um ein Grundstück zwischen dem Steffl- und dem Neukeferloher Weg in etwa auf Höhe des mobilen Hühnerstalls, oder wie es im Amtsdeutsch heißt, um „Flur Nr. 114/4 der Gemarkung Grasbrunn“.
Beantragt wird eine Reitanlage mit geplanten 62 Pferden, zwei Personalwohnungen, einem Wirtschaftsgebäude, einer Pferdebewegungshalle, einem Pferdeboxenstall, einer Bergehalle, einer Mistlege, einem Schüttgutlager, einem Offenstall mit Funktionstrakt, einem Reitplatz und einer Longierhalle. So steht es in der Beschlussvorlage.
Zumindest bei den Grünen und bei der FDP sieht man das Projekt kritisch, vor allem aber stößt man sich an der Verfahrensweise. Daran nämlich, dass über ein so wichtiges und einschneidendes Vorhaben der Bauausschuss, nicht aber der Gemeinderat entscheiden soll. „Nachdem bereits durch den Bauausschuss freigegebenen Großprojekt rund um den Grasbrunner Hof ist das das zweite gewaltige Projekt, welches Grasbrunn nachhaltig und für immer verändert“, sagt Oliver Knapp, Ortsvorsitzender der FDP. Er sei für eine „breite Beteiligung der interessierten Bürgerschaft, statt der schnellen Entscheidungen im Ausschuss!“ Auch der Ortsverband der Grünen in Grasbrunn lässt B304.de wissen, dass er eine derart wichtige Entscheidung gerne im Gemeinderat gesehen hätte, anstatt „heimlich, still und leise“ im Bauausschuss.
Bürgermeister Klaus Korneder (SPD) kann die Kritik nicht nachvollziehen. „Die Frage, in welchem Gremium (Gemeinderat oder einem seiner Ausschüsse) ein Antrag zu behandeln ist, liegt nicht in der Entscheidungskompetenz der Verwaltung oder des Bürgermeisters, sondern ist in der Geschäftsordnung für den Gemeinderat geregelt.“ Diese Geschäftsordnung habe man erst im vergangenen Jahr auf Grundlage einer Mustergeschäftsordnung des Bayerischen Gemeindetags im Gemeinderat beschlossen. Und: „Nach dieser Geschäftsordnung ist das zuständige Gremium der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss.“
Doch es gibt noch ein weiteres Thema. Die Frage ist, ob sich der Reiterhof auf eine sogenannte “landwirtschaftliche Privilegierung” stützen kann. Ist das nicht der Fall, wäre eine Entscheidung heute Abend unabhängig vom Ausgang hinfällig. Denn um in einem Außenbereich – also auf freier Fläche – bauen zu dürfen, muss es sich um einen land-, forstwirtschaftlichen oder gartenbaulichen Betrieb handeln. Ob das bei einem Reiterhof der Fall ist durchaus fraglich und wird letztlich vom Landratsamt sowie vom Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten beurteilt und entschieden.
Der heutige Beschlussvorschlag lautet also vereinfacht: Die Gemeinde stimmt der Planung zu, falls und soweit die Fachbehörden feststellen, dass das Vorhaben unter die landwirtschaftliche Privilegierung fällt und zulässig ist.
Die öffentliche Sitzung beginnt heute (11.5.) Mai um 19.30 Uhr im Großen Saal des Neukeferloher Bürgerhauses.
