Niebler begrüßt Reform

von Catrin Guntersdorfer

Die Vaterstettener Europaabgeordnete Angelika Niebler (CSU) begrüßt die EU-Entscheidung zur Urheberrechtsreform. Diese wurde am gestrigen Dienstag (26.03.) mit großer Mehrheit vom EU-Parlament beschlossen. Das Ergebnis ist umstritten, Niebler findet das Resultat der Abstimmung jedoch gut. Durch die Reform wird sichergestellt, dass Kreative auch im Zeitalter des Internets fair vergütet werden, findet die Abgeordnete.  “Es wird höchste Zeit, dass die Werke von Kreativen auch im Internet geschützt sind. Nur so können wir die Existenz von Künstlerinnen und Künstlern auch im digitalen Zeitalter gewährleisten“, gibt sie in einer Pressemitteilung bekannt. Kreative müssten Geld für ihre Arbeit bekommen. Was in der „analogen Welt“ niemand bestreitet, sei im Internet bisher nicht zufriedenstellend geregelt. Die Reform soll nun dafür sorgen, dass kreative Inhalte angemessen vergütet werden. Um das sicherzustellen, würden große kommerzielle Internetplattformen in die Verantwortung genommen, so Niebler. Laut Artikel 13 des Gesetzestextes sollen große Plattformen „nach Maßgabe hoher branchenüblicher Standards für die berufliche Sorgfalt alle Anstrengungen“ unternehmen, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern. Upload-Filter seien dabei kein Muss. Selbst dann wenn Erkennungssoftware verwendet wird, was nach Nieblers Meinung bereits heute gängige Praxis bei YouTube sei, würden nur insoweit Uploads verhindert, als vorab der Plattform Informationen über geschützte Werke zur Verfügung gestellt würden. Ausgenommen von der Regelung in Artikel 13 sind hochgeladene Inhalte zum Zweck des Zitats, der Kritik, der Rezension, Karikatur und der Parodie.