Offener Machtkampf bei der BFG

von b304

Paukenschlag in den Querelen um Thomas Michalka, den 1. Vorsitzenden der „Bürger für Grasbrunn“. Der BFG-Gemeinderat denkt gar nicht daran, seinen Hut zu nehmen. Vor wenigen Tagen hatten die beiden Gründungsmitglieder der BFG, Johann Hiltmair und Axel Bornheimer, mitgeteilt, dass die Mitglieder in einer Versammlung ihren Vorsitzenden Thomas Michalka wegen lange währender “unüberbrückbarer Differenzen” einstimmig abgewählt und aus der BFG ausgeschlossen hätten.

Die Mitgliederversammlung habe „satzungswidrig“ stattgefunden und konnte daher keine wirksamen Beschlüsse fassen, kontert jetzt Michalka. „Insofern bleibe ich als 1. Vorsitzender weiterhin geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Vorstand nach den Regeln der Satzung gewählt ist.“ Der einzig verbliebene BFG Vertreter im Grasbrunner Gemeinderat wirft Hiltmair undemokratisches Verhalten vor und schreibt wörtlich: „Wer durch fortwährenden Bruch der Satzung die BFG auf den Pfad der Rechtlosigkeit führt, zeigt in aller Deutlichkeit, dass ihm das politische Schicksal der BFG egal ist.“

Hiltmair hatte zuvor in seiner Mitteilung geschrieben: „Laut BFG ist Thomas Michalka ab sofort nicht mehr legitimiert, die BFG zu vertreten bzw. sich im Namen der BFG in jedweder Form zu äußern, dies gilt insbesondere für seine Beiträge im Gemeinderat und auf der BFG-Homepage.“ Davon offenbar unbeeindruckt hat Michalka seine Erklärung auf dem offiziellen Briefpapier der BFG verfasst.

Bei der Kommunalwahl 2014 war Thomas Michalka für die BFG als einer von vier Bürgermeister-Kandidaten gegen Klaus Korneder (SPD) angetreten. Er kam damals auf 11,09 Prozent der Stimmen. Neben ihm im Gemeinderat saß bis zur Kommunalwahl im vergangenen Jahr: Johann Hiltmair. Für einen zweiten BFG-Gemeinderat hatten die Stimmen 2020 nicht gereicht.

„Der Bruch in der Wählergemeinschaft Bürger Für Grasbrunn wurde allein durch Herrn Hiltmair herbeigeführt, in dem er im Februar 2021 aus heiterem Himmel in einer Mitteilung meinen Rücktritt aus dem Gemeinderat zu seinen Gunsten gefordert hat, ohne mich in die Beratung dazu einzubeziehen“, behauptet Michalka. Drei Tage vorher hieß es in einer E-Mail von Johann Hiltmair an die Presse: „Die BFG distanziert sich vollumfänglich von Thomas Michalka und äußert auch den Wunsch, er möge aus den bekannten Gründen auch sein Gemeinderatsmandat der BFG zur Verfügung stellen.“ Und weiter: „Johann Hiltmair übernimmt mit dem Ziel einer Neuaufstellung der BFG und einer Neuwahl in 2022 kommissarisch den Vorsitz.“ Laut Michalka sei ein kommissarischer Vorsitzender in der BFG-Satzung nicht vorgesehen, er bleibe im Amt.

Der Ausgang des Machtkampfs ist äußerst ungewiss, in jedem Fall aber nachhaltig nicht zum Vorteil der BFG.