Neuwahlen wegen Verfahrensfehler

von Markus Bistrick

Heute Abend wählt der FDP-Ortsverband Vaterstetten eine neue Parteispitze. Die Wahl muss – wie berichtet – wegen eines Verfahrensfehlers wiederholt werden. Das hat die Bayern FDP auf B304.de-Nachfrage bestätigt. „Aus unserer Sicht ist die Wahlwiederholung zum Ausräumen jeglicher rechtlicher Zweifel (…) dringend geboten“, heißt es wörtlich. Auch der FDP-Kreisvorstand „hat sich intern für Neuwahlen eingesetzt, gerade auch um Vertrauen wieder herzustellen und klare Verhältnisse zu haben.“

Wie berichtet, bekam Alexandra Florek bei der Wahl zum Vorsitz der Vaterstettener FDP am 15. September 5, Oliver Schmidt 4 Stimmen – es gab eine Enthaltung. Laut Satzung muss ein Kandidat für den Vorstandsvorsitz jedoch eine absolute Mehrheit erreichen – und dabei zählen auch die Enthaltungen, wie der FDP-Landesverband erklärt. Doch am Wahlabend war der Fehler offenbar niemand aufgefallen. „Wäre es richtig gelaufen, hätte die Wahl wiederholt werden müssen“, so der FDP-Kreisvorsitzende Franz Zitzelsberger auf Nachfrage.

Alexandra Florek hatte zuvor zusammen mit Oliver Schmidt eine Doppelsitze gebildet, war dann aber zurückgetreten. Erst am Wahlabend hatte sie für die Mitglieder überraschend ihre erneute Kandidatur erklärt. Zu den Gründen haben wir bei Alexandra Florek nachgefragt, sie wolle sich aus terminlichen Gründen jedoch erst morgen Abend äußern.

Das prominenteste FDP-Gesicht der Gemeinde, Ex-Landeschef und Gemeinderat Martin Hagen, wollte sich gegenüber B304.de nicht zu den Geschehnissen in seinem Ortsverband äußern: „Interne Vorgänge kommentiere ich nicht. Ich hoffe nur, dass der Ortsverband endlich zur Ruhe kommt“, so der Baldhamer wörtlich.