Gemeinderatssitzungen im Internet?

von Catrin Guntersdorfer

Die CSU Haar hat jetzt den Vorschlag gemacht, öffentliche Gemeinderatssitzungen künftig live im Internet zu übertragen. Ein entsprechender Antrag, über diesen Plan bei der nächsten Sitzung abzustimmen, wurde kürzlich Haars Bürgermeisterin Gabriele Müller zugestellt. Die CSU begründet ihren Vorschlag damit, dass die Öffentlichkeit von Sitzungen eine wichtige Voraussetzung für Teilhabe an Kommunalpolitik sei. Sie soll für Transparenz sorgen und allen Interessierten die Möglichkeit geben, an kommunalpolitischen Themen teil zunehmen, heißt es in dem Schreiben. Die Übertragung der Sitzungen soll vorerst auf eine Probezeit von einem Jahr beschränkt sein und von der Verwaltung umgesetzt werden. Schon im zweiten Halbjahr 2018 soll nach Vorstellung der Haarer CSU das Pilotprojekt starten. “Dank der Möglichkeiten, die uns das Internet mittlerweile bietet, kann die Kommunalpolitik noch näher an die Menschen heranrücken. Egal ob in Gronsdorf, Solmdorf oder Ottendichl, egal, ob südlich oder nördlich der B304, der Gemeinderat ist nur noch einen Mausklick weit weg!”, so Dietrich Keymer,  Fraktionssprecher der CSU. Eine live-Übertragung der Gemeinderatssitzungen soll eine bisher nie dagewesene Nähe und auch ein hohes Maß an Transparenz schaffen.

Die Auswahl zwischen eigener Teilnhame, Live-Stream und Video-Archiv soll die breitestmögliche Angebotsvielfalt für die Bürgerinnen und Bürger aus Haar darstellen. “Gerade das Video-Archiv ermöglicht es allen Interessierten genau festzustellen, wer wann was zu welchem Thema gesagt hat”, argumentiert die CSU. Während eine professionelle live-Übertragung vor zehn Jahren noch mit hohen Kosten verbunden war, ermöglicht die heutige Technik einen sehr preisgünstigen Zugang. Nach Recherchen der CSU liegen die Kosten für eine Umsetzung ihres Vorhabens zwischen 500,00 und 2000,00 Euro pro Sitzung, je nach gewünschtem Umfang der Übertragung. Bei diesen Angeboten soll auch den Standards des Datenschutzes Rechnung getragen werden. Demnach soll jeder Gemeinderat selbst entscheiden, ob sein Bild, wie auch seine Beiträge im Internet übertragen oder aufgezeichnet werden. Die CSU möchte, dass auf der nächsten Gemeinderatssitzung im April über ihren Vorschlag abgestimmt werden sollen.

Werden Gemeinderatssitzungen künftig im Internet übertragen? Die CSU Haar würde es begrüßen.(Foto. fotolia.de)