Mit seiner Äußerung zu problematischen Stadtbildern im Zusammenhang mit Migration hat Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU) eine emotionale Debatte entfacht. Aber was sagen die Menschen, die für das Bild unserer Kommunen Verantwortung tragen? B304.de hat bei den Bürgermeistern von Grasbrunn, Haar und Vaterstetten nachgefragt.
Klaus Korneder, SPD, Bürgermeister Gemeinde Grasbrunn:
„Der Bundeskanzler hat seine umstrittene „Stadtbild“-Äußerung zwischenzeitlich konkretisiert. Demnach wollte er darauf hinweisen, dass das öffentliche Bild von Plätzen, Bahnhöfen und ganzen Stadtteilen von Migranten ohne Aufenthaltsrecht und Arbeit, welche sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten, bestimmt werden. Gleichzeitig hat er aber festgehalten, dass Migration für unseren Arbeitsmarkt und damit unsere Gesellschaft unverzichtbar sind.
Für Grasbrunn kann ich kein Problem erkennen. In unserer Gemeinde leben Menschen aus 78 Nationen, von Afghanistan bis Zypern. Allein in unserem Seniorenzentrum haben die aktuell 72 Mitarbeitenden 17 Nationalitäten und kommen von 4 Kontinenten. Das Miteinander funktioniert hervorragend. Ohne Fachkräfte mit ausländischem Pass oder Wurzeln könnte eine Einrichtung wie unser Seniorenzentrum nicht betrieben werden.“
Andreas Bukowski, CSU, Bürgermeister Stadt Haar:
„Äußerungen, wie die von Bundeskanzler Merz, helfen uns nicht weiter. Es ist eine Binsenweisheit, dass in Deutschland zu lange eine verfehlte Einwanderungspolitik betrieben wurde. Zu wenige Fachkräfte, die wir dringend benötigen sind zugewandert, zu viele Menschen sind eingewandert, die wenig oder nichts hinsichtlich unseres Bedarfs beitragen können. Wir brauchen also endlich eine vernünftige und vor allem wirksame Migrationspolitik und keine markigen Worte.“
Leonhard Spitzauer, CSU, Bürgermeister Gemeinde Vaterstetten:
„Zu diesem Thema möchte ich folgendes klarstellen: Bürgermeister tragen keine Verantwortung für Migrationspolitik. Diese wird ausschließlich auf Bundesebene geregelt und gesteuert.
Zudem bezogen sich die Äußerungen des Bundeskanzlers sicherlich nicht auf suburbane und ländliche Bereiche wie die Gemeinde Vaterstetten, sondern auf ganz andere städtische Bereiche.
Aus diesen Gründen sehe ich mich als Bürgermeister nicht veranlasst, zu den Äußerungen des Bundeskanzlers zur Migration Stellung zu nehmen. Dies liegt nicht in meinem amtlichen Zuständigkeitsbereich.“
