“So weit wird es nicht kommen”

von Leon Öttl

Bei der Bürgersammlung der Gemeinde Grasbrunn, zu der über 100 Bürger gekommen waren, stellte Bürgermeister Klaus Korneder (SPD) klar: Dass das Nahversorgungsprojekt an der B304 umgesetzt wird, sei sehr unwahrscheinlich. Er selbst habe den Investoren telefonisch angeraten, von weiteren Planungen abzusehen. 

Allgemein seien die Planungen noch im Anfangsstadium, ein schriftlicher Antrag der Investoren sei noch nicht eingegangen. Dennoch habe man sich entschieden, das Projekt dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit vorzustellen, so Korneder: „Transparenter geht es nicht.”

Einige Fragen zum Projekt wurden von den Bürgern eingereicht, darunter von einer Interessensgemeinschaft unmittelbarer Anwohner. Auf die Frage zum aktuellen Stand und möglichen Gerüchten zu einer baldigen Bebauung des Grundstücks im Bannwald betonte Korneder, es gäbe keinen Antrag. Dieser müsse im zuständigen Gremium behandelt werden, dort würde er „sehr sicher“ keine Zustimmung finden. 

Dennoch bekräftigte Korneder seine Aussage, über Vorhaben nachzudenken sei die Pflicht für einen Bürgermeister und die Mitglieder des Gemeinderates. Schließlich habe es in den vergangenen Jahren immer wieder die Forderung nach mehr Einkaufsmöglichkeiten gegeben. „Großes Verständnis“ für Bedenken habe er aber dennoch. Die Vorstellung des Projekts durch die Investoren war nicht „optimal gelungen“, eine sachliche Diskussion kaum möglich. Korneder habe deshalb in der vergangenen Woche telefonisch den Investoren dringend angeraten, von den Überlegungen Abstand zu nehmen. Eine Rückmeldung der Investoren gab es bislang keine, dafür Applaus aus dem Publikum der Bürgerversammlung. 

Auch zu einer Online-Petition nahm Korneder Stellung und bekräftigte seine Aussage, dass das Verfahren sehr transparent gestaltet sei. Mehr Mitspracherecht ginge kaum. Die Petition, die noch 15 Tage läuft, hat bereits knapp 600 Unterzeichner, knapp über 400 Unterschriften stammen aus der Gemeinde Grasbrunn. Ein gefordertes Bürgerbegehren bräuchte einen konkreten Anlass, den es aktuell nicht gäbe, so Korneder. Dieser läge erst im „sehr unwahrscheinlichen“ Falle vor, wenn der Antrag der Investoren gestellt würde. Dazu wäre eine Mehrheit im Gemeinderat erforderlich, diese sei noch unwahrscheinlicher. Sollte es dennoch dazu kommen, was „sehr sehr sehr sehr unwahrscheinlich“ sei, sagte der Bürgermeister ein Ratsbegehren und einen Bürgerentscheid zu – doch „soweit wird es nicht kommen“.