Nach mehr als zwölf Jahren an der Spitze der CSU-Europagruppe ist Schluss: Die in Vaterstetten lebende Europaabgeordnete Angelika Niebler (63) zieht sich aus der Führungsspitze der Europäischen Volkspartei (EVP) zurück. Wie aktuell mehrere Medien berichten, wird die stellvertretende CSU-Chefin bei den turnusmäßigen Neuwahlen in der kommenden Woche nicht mehr antreten. Dem Bayerischen Rundfunk hat Niebler ihren Rückzug inzwischen selbst bestätigt.
Seit 2014 führt Niebler die CSU-Europagruppe und ist zugleich Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament. Sie war die erste Frau in dieser Führungsposition. Ihren Rückzug begründet sie unter anderem mit ihrer Arbeit im Ausschuss für internationalen Handel. Diese sei inzwischen „sehr zeitintensiv“, erklärte sie gegenüber dem BR.
Einen Nachfolger hat Niebler bereits im Blick: den 38-jährigen Europaabgeordneten Christian Doleschal, der früher an der Spitze der Jungen Union in Bayern stand. Ihn schlägt sie auch im Sinne einer „Verjüngung“ vor.
Allerdings kommt der Rückzug für die Vaterstettener CSU-Politikerin in einer schwierigen Phase. Seit Monaten steht Niebler wegen des Verdachts auf Missbrauch von EU-Geldern in der Kritik. Konkret geht es um den Vorwurf, sie habe vom EU-Parlament finanzierte Mitarbeiter unter anderem für private Fahrten eingesetzt. Die Europäische Staatsanwaltschaft wollte deshalb Ermittlungen einleiten. Doch das EU-Parlament lehnte im Mai mit knapper Mehrheit die dafür notwendige Aufhebung ihrer Immunität ab. Niebler bestreitet die Vorwürfe. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Dem Europaparlament bleibt die CSU-Politikerin, die dort bereits seit 1999 sitzt, weiterhin als Abgeordnete erhalten.
