Großbaustelle Gewerbesteuer

von Markus Bistrick

Nichts erinnert in Grasbrunn mehr an die Feinkost Manufaktur Kugler. Die Gebäude sind längst abgerissen. Bekanntlich hat der Familienbetrieb im Oktober vergangenen Jahres die Gemeinde Grasbrunn verlassen – die Gewerbesteuer geht nun nach Vaterstetten. Damit nicht genug: Auch der Wasserverbrauch ist mit dem Wegzug deutlich gesunken. Ob der Wasserpreis deshalb künftig steigt und wie es grundsätzlich um den Wirtschaftsstandort Grasbrunn steht? B304.de hat mit Bürgermeister Klaus Korneder (SPD) gesprochen.

Eine Perspektive, vier Ansichten. Das ehemalige Betriebsgelände der Firma Kugler in Grasbrunn. Unten rechts der aktuelle Stand der Dinge – forografiert am 20. April 2015. (Fotos: B304.de)

Von November bis März hat der Abriss an der Möschenfelder Straße in Grasbrunn gedauert. An der Stelle der riesigen Baugrube sollen in wenigen Monaten Eigentumswohnungen und Einfamilien- sowie Doppelhäuser entstehen. Der Verkauf startet im Sommer, wie der Bauträger, die Pöttinger Immobiliengruppe, unter anderem auf der Website www.kugler26.de ankündigt. Auch Läden sollen dort offenbar entstehen – zumindest dann, wenn sich Interessenten finden, die in dem Dorf etwas verkaufen wollen. Gewerbe und Grasbrunn ist grundsätzlich ein schwieriges Thema.

So oder so ähnlich soll es an der Möschenfelder Straße in Grasbrunn nach den Vorstellungen des Bauträgers schon bald aussehen. (Foto: Pöttinger Immobiliengruppe).

Seit 2011 sind die Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde von fast 12 Millionen Euro auf zuletzt 7.259.231,00 Euro (2014) zurückgegangen. Das entspricht rund 40 Prozent und es gibt aktuell wenig Anlass zur Hoffnung. Visionen wären gefragt, oder besser noch konkrete Maßnahmen wie die Aufwertung vorhandener Gewerbegebiete oder die Errichtung neuer. Denn die Gewerbesteuer stellt eine der wichtigsten Einkunftsarten für die Gemeinden dar und die Höhe der Einnahmen entscheidet maßgeblich über das, was sich eine Gemeinde leisten kann – dazu gehören im konkreten Fall auch die kostenintensiven Positionen wie Kinderbetreuung oder Sportpark. B304.de wollte es genauer wissen und hat Grasbrunns 1. Bürgermeister Klaus Korneder Fragen gestellt:

Grasbrunns 1. Bürgermeister Klaus Korneder (SPD). Foto: Dominik Münich/B304.de
“Ich rechne mittelfristig mit einer Erhöhung der Wasserpreise.” Grasbrunns 1. Bürgermeister Klaus Korneder, SPD. (Foto: Dominik Münich/B304.de)

B304.de: Welche (behördlichen) Schritte sind aktuell noch bis zum Spatenstich auf dem ehemaligen Kugler-Betriebsgelände erforderlich?

Klaus Korneder: Derzeit wird der Planentwurf öffentlich ausgelegt und parallel werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange um Stellungnahme gebeten. Gleichzeitig wird noch ein städtebaulicher Vertrag mit dem Vorhabenträger abgeschlossen. Falls im Rahmen der Bürger- und Behördenbeteiligung keine Anregungen eingehen, die eine erneute öffentliche Auslegung erforderlich machen, kann der Plan vom Gemeinderat im Sommer als Satzung in öffentlicher Sitzung beschlossen werden. Dann wäre die richtige Zeit für den Spatenstich.

Wie hat sich der monatliche Wasserverbrauch seit dem Kugler Wegzug verändert und in welchem Umfang hat sich der Umsatz der Gemeindewerke dadurch verändert? Nach unseren Informationen sprechen wir immerhin vom Wegfall in Höhe von über 10 Prozent am gesamten jährlichen Wasserbedarf in der Gemeinde Grasbrunn.

Den Wasserverbrauch der Firma Kugler darf ich nicht nennen. Richtig ist aber, dass sich der Weggang des Unternehmens auch bei der Wasserfördermenge deutlich bemerkbar macht. Das ist aber keine Überraschung. Auf dieses Thema habe ich immer hingewiesen.

Wird der Wasserpreis in der Gemeinde mittelfristig steigen?

Der Wasserpreis wird immer wieder neu kalkuliert. Dabei spielt sowohl die Menge des verkauften Wassers als auch die notwendigen Leitungssanierungen eine Rolle. In den nächsten beiden Jahren wird der Wasserpreis wieder neu kalkuliert. Ob der Wegzug der Firma Kugler durch andere Parameter wie z.B. dem Zuwachs an Einwohnern und einem demzufolge steigenden Wasserbedarf kompensiert werden kann, ist derzeit noch offen. Ich rechne mittelfristig mit einer Erhöhung der Wasserpreise.

Bleibt die Bushaltestation, die eigens für die Mitarbeiter geschaffen wurde, auf Höhe von Kugler bestehen, bzw. hat der Kugler-Wegzug mittelfristig Auswirkungen auf den Busfahrplan?

Die Bushaltestelle ist zum einen für das Personal und die Besucher des Seniorenzentrums, aber auch für die Schüler im Osten von Grasbrunn wichtig. Sie bleibt selbstverständlich bestehen.

Seit 2011 sinkt die Gewerbesteuer in der Gemeinde Grasbrunn stetig, auch der als Gewerbefläche ausgewiesene Anteil liegt mit 0,3 Prozent teilweise deutlich unter dem Niveau der Nachbargemeinden. Wie macht sich die Gemeinde Grasbrunn ganz konkret fit für die Zukunft, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken?

Die Gemeinde Grasbrunn hat sehr hochwertige Gewerbeflächen. Dass der Anteil von Gewerbe- zur Gesamtgemeindefläche bei einer Flächengemeinde niedrig ist, ist ganz normal. Dennoch machen wir uns über zusätzliche Flächen Gedanken. Wo genau Gewerbeflächen entstehen werden, wird der Gemeinderat entscheiden.

Stimmt es eigentlich, dass ein einziger Gewerbesteuerzahler fast die Hälfte der Gewerbesteuereinnahmen in Grasbrunn leistet, was brandgefährlich wäre?

Man kann grob festhalten, dass im Jahr 2014 die 5 größten Gewerbesteuerzahler etwa zu 50% das gemeindliche Gewerbesteueraufkommen ausgemacht haben.

Herr Korneder, vielen Dank für das Gespräch.