Bundesrat entscheidet am Freitag

von Markus Bistrick

HAA oder VAT – noch gibt es diese Autokennzeichen nicht. Doch das könnte sich schon bald ändern. Hessen bringt an diesem Freitag eine Initiative zur Kennzeichen-Liberalisierung in den Bundesrat ein und die Zustimmung durch die Länder gilt als sicher. Damit wäre ein erster großer Schritt für die neuen Kennzeichen geschafft. Über eine Änderung der Kfz-Zulassungsverordnung muss dann final der Bund entscheiden.

Im Oktober 2024 hatte sich der Vaterstettener Gemeinderat mehrheitlich für die Einführung eines eigenen Kennzeichens für die Gemeinde ausgesprochen. Gegen den Beschluss sprachen sich damals die SPD und Grünen-Gemeinderätin Elisabeth Mundelius aus. Vaterstettens zweite Bürgermeisterin, Maria Wirnitzer, von der SPD, sagte damals, dass für sie ein VAT-Kennzeichen keine Bedeutung habe. Man habe viele wichtigere Aufgaben, ein Kennzeichen trüge nicht zur Identitätsfindung und -bildung bei, so Wirnitzer. Von einem „komischen Ansatz“ sprach Elisabeth Mundelius (Grüne). Die Initiative käme „ein bisschen wie Kleinstaaterei“ vor.

Haars Bürgermeister Andreas Bukowski fände persönlich ein eigenes „HAA“ Kennzeichen „spannend“, wie er im September 2024 gegenüber B304.de erklärte. „Ein Auto-Kennzeichen geht mit hoher Identifikation einher und ich kann mir vorstellen, dass viele Haarer ein solches haben wollen würden“, so Bukowski wörtlich. Und weiter: „Nachdem der Verwaltungsaufwand für die Zulassungsstelle ziemlich gering ist, halte ich die Idee für überlegenswert.“ Persönlich würde er sofort eines nehmen. Das gilt auch für seinen Vaterstettener Amtskollegen Leonhard Spitzauer (CSU), der ein VAT-Kennzeichen fordert. „Als eine der größten Gemeinden Bayerns sehen wir in einem neuen Kennzeichen eine hervorragende Möglichkeit, unsere Identität weiter zu stärken“, so Spitzauer damals wörtlich.

Seit der Reform der Fahrzeug-Zulassungsverordnung vor rund 17 Jahren können Landkreise wieder Altkennzeichen einführen, die unter anderem aufgrund der Gebietsreformen 1973/74 abgeschafft wurden. Seit 2012 gibt es daher bis heute 328 zusätzliche Kfz-Kennzeichen auf den deutschen Straßen. Bislang gilt die Liberalisierung aber eben nur für Nummernschilder, die es früher einmal gegeben hat. Das könnte sich jetzt ändern. Der Heilbronner Professor für Volkswirtschaftslehre und Tourismusmanagement, Dr. Ralf Bochert, setzt sich mit dem Projekt „Stärkung der Mittelstädte durch neue Kennzeichen“ dafür ein, dass neue Kfz-Unterscheidungskennzeichen für alle Kommunen mit über 20.000 Einwohnern ausgegeben werden können.