Bürgerbegehren geplant

von Catrin Guntersdorfer

Nachdem, im Rahmen der letzten Gemeinderatssitzung, überraschend Vaterstettens Bürgermeister Georg Reitsberger eine neue Variante zu der bereits beschlossenen Umgehungsstraße von Weißenfeld und Parsdorf ins Gespräch gebracht hatte (b304 berichtete), werden nun weitere Stimmen laut, die Pläne nochmals zu überdenken. Günter Glier, ehemaliger Gemeinderat und derzeitiger Grünen-Ortsvorsitzender, hat fristgerecht bei der Regierung von OBB Einspruch gegen diese Planungen eingereicht. “Bei Fragen an Bürger unserer Gemeinde musste ich erkennen, dass nur, wenn überhaupt, oberflächliches Wissen über dieses Thema besteht, erst recht äußerst wenig über die Einzelheiten bekannt ist!”, so Glier in einer Presseerklärung. Zusammen mit Hanns Burghard, Vaterstettener Ortsgruppe des Bundes Naturschutz und Monika Kalberlah, Mitglied im Ortsvorstand der Vaterstettener Grünen, möchte er jetzt, sollte der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung auf die ursprüngliche Variante zur Umgehung beharren, ein Bürgerbegehren auf den Weg bringen. Bereits nächste Woche könnte man mit dem Unterschriftensammeln beginnen, so die drei Beteiligten im Rahmen eines Pressegesprächs am Donnerstag. Grund für Gliers Einspruch sind die Pläne der Autobahndirektion, die einen Um- und Ausbau der A 94 und der A 99, sowie des Autobahnkreuzes vorsehen. Dadurch hätten sich die ursprünglichen Voraussetzungen geändert und die aktuelle Planung der Umgehungsstraße sei nicht mehr sinnvoll.

Um die Bürger über „Risiken und Nebenwirkungen“ der Streckenvarianten aufzuklären, ist jetzt eine Informationsveranstaltung geplant, bei der nicht nur über die bekannt gewordenen Vorstellungen des Bürgermeisters diskutiert werden soll. “Auch wir von der geplanten Bürgerinitiative „VkW – Verkehr kurzer Wege“ sehen uns in der Verantwortung, für unsere Gemeinde nach der günstigsten Lösung der Verkehrsprobleme zu suchen. Wir stimmen mit dem Bürgermeister allerdings nur im wesentlichen Teil überein!”, erklärt Glier.

Die Zeit drängt jedoch. Bereits am kommenden Donnerstag (08.02.) steht die nächste Gemeinderatssitzung an, bei der das Thema “Umgehungsstraße Weißenfeld/ Parsdorf” wieder auf dem Programm steht. “Jetzt wird der Topf auf die Schnellkochplatte gestellt!”, drängt Glier und hat bereits für Dienstag (06.02.), den großen Pfarrsaal (Kirche zum kostbaren Blut Christi) in Vaterstetten gemietet, um dort alle interessierten Bürger über die geplanten Trassen und eventuell neu entstandene Fakten zu informieren. Beginn der Informationsveranstaltung ist um 19:00 Uhr. “Seien Sie gespannt, was sie zu Hören und Sehen bekommen werden. Es geht auch um viel Geld. Bilden Sie sich ihre eigene Meinung!”, fordert Glier in seiner Pressemeldung und hofft, aus der Bevölkerung Druck auf den Gemeinderat aufbauen zu können.

Bleibt abzuwarten, ob dafür nicht die Planungen, zur beschlossenen Variante, bereits zu weit Fortgeschritten sind. Der Zeitplan ist für Glier ein Grund, jetzt in die Offensive zu gehen, er hofft, dass sich auch der Gemeinderat für eine andere Trassenvariante ausspricht. Hält das Gremium an seinem Vorhaben fest, könnte die Zukunft der Umgehungsstraße für Weißenfeld und Parsdorf an der Urne entschieden werden. Um tatsächlich ein Bürgerbegehren einzuleiten, bräuchte man aus der gesamten Gemeinde Vaterstetten über 1800 Unterschriften. Um tatsächlich eine neue Trassenvariante durchzusetzen, müssten beim anschließenden Bürgerentscheid sogar 20 Prozent der Wahlberechtigten zu Urne gehen und dort natürlich dann auch die Mehrheit für eine Änderung stimmen.

Achtung:

Die Veranstaltung findet nicht in Maria Königin, Baldham sondern im großen Pfarrsaal in Vaterstetten statt.