Die FDP-Gemeinderätin Renate Will ist vor kurzem nach Zorneding umgezogen. Nun ist unklar, ob sie ihr Mandat behalten kann. Nachfolger könnte ein hochrangiger Parteivertreter werden.
Auf Nachfrage teilte uns Renate Will mit, sie habe bei der letzten Gemeinderatssitzung mit der Begründung des Umzugs das Mandat niedergelegt. Doch das ist anscheinend nicht geschehen, wie eine Nachfrage bei der Verwaltung ergab. Renate Will habe lediglich den Umzug angezeigt, jetzt sei zu prüfen, ob ein Verbleib im Gemeinderat möglich sei. Seitens der Verwaltung heißt es, Will würde gerne Gemeinderätin bleiben.
Noch vor einiger Zeit hätte ein Wegzug zu einem Verlust des Mandats geführt – durch eine Gesetzesänderung ist ein Verbleib nun aber generell möglich, unter gewissen Voraussetzungen, wie einem Zweitwohnsitz, der im vorliegenden Fall besteht.
Spätestens im Juli soll das Ergebnis der Prüfung vorliegen, dann steht fest, ob Renate Will weiterhin Mitglied des Gemeinderats bleiben kann. Sollte sie durch den Wegzug ihre Wählbarkeit verloren haben, so stellt der Gemeinderat dies fest – die Entscheidung ist dann gerichtlich anfechtbar, so Georg Kast von der Verwaltung auf Anfrage.
Sollte ein Ausscheiden nötig sein, so könnte noch im kommenden Monat eine Person nachrücken – im Spiel sind zum einen Martin Hagen, FDP-Landesvorsitzender sowie Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, der in Baldham wohnt. Die Annahme des Mandats ist wahrscheinlich, denn anders als im Kreistag finden die Sitzungen auf Gemeindeebene meist Abends und planbar statt – Hagen hatte Ende des vergangenen Jahres seine Mandate im Kreistag aus Zeitgründen niedergelegt.
Sollte Hagen sich für die Ablehnung des Mandats entscheiden, wäre die Rechtsanwältin Brigitte Bencker Listennachfolgerin, da sie bei der vergangenen Kommunalwahl die viertmeisten Stimmen der FDP-Liste erhalten hatte.