„So etwas noch nie erlebt“

von Leon Öttl

Wenig überraschend, aber: Die konjunkturelle Krise in Deutschland wirkt sich auch auf die Gemeindefinanzen aus, wie Vaterstettens Kämmerer Markus Porombka jüngst im Finanzausschuss erklärte. Man gehe im besten Falle von Einnahmen im Bereich des letzten Jahres aus. Insgesamt gibt es einen „unheilvolle Mix sinkender Einnahmen und steigender Ausgaben“, die Gesamtsituation würde so verworfen werden. Steuerpolitische Entlastungen freuten zwar den Steuerzahler, doch sie seien gleichzeitig des „Kämmerers Leid“, der explizit das Wachstumsbeschleunigungsgesetz nannte.  

Bei Einkommensteuer und Gewerbesteuer können die Haushaltsansätze erreicht werden. Bei der Gewerbesteuer könnte es gegebenenfalls sogar geringfügige Mehreinnahmen geben. Doch bei der Grunderwerbssteuer schaut es anders aus. Porombka hätte sowas „noch nie erlebt“. Die Einnahmen dieser Steuerart brachen zeitweise um 80 bis 90 Prozent ein, der Immobilienmarkt kam zeitweise zum Erliegen. 

Der Kämmerer betont, dass man bei Ausgaben sehr diszipliniert sei, „Summa summarum kommen wir ganz gut durch“. Ein Nachtragshaushalt sei aktuell nicht nötig.