Gemeinderat: 30 Prozent mehr für Aufwand

von Leon Öttl

Wer sich im Gemeinderat engagiert, übt ein kommunales Ehrenamt aus. Für diesen Aufwand erhalten die 30 Lokalpolitiker eine Aufwandsentschädigung, deren Höhe jede Kommune selbst festlegt. Seit 2014 waren diese Beträge in Vaterstetten unverändert. Das ändert sich nun: Alle Fraktionen haben gemeinsam eine Erhöhung um 30 Prozent beantragt. Diese sei „überfällig“, heißt es wörtlich. Bereits zu Beginn der Amtszeit 2020 war in einer Satzung festgehalten worden, dass eine Anpassung erfolgen soll. Künftig sollen die Entschädigungen alle zwei Jahre an die Inflation angepasst werden.

Derzeit erhalten Gemeinderäte 50 Euro pro Teilnahme an einer Ausschuss-, Fraktions- oder Gemeinderatssitzung. Zusätzlich bekommen die meisten Mitglieder eine monatliche Aufwandsentschädigung von 50 Euro sowie weitere 10 Euro für die papierlose Nutzung von Sitzungsunterlagen. Dazu kommen für die 20 Referenten weitere 50 Euro pro Monat. Künftig steigen sowohl das Sitzungsgeld als auch die monatliche Aufwandsentschädigung auf jeweils 65 Euro; die Digitalpauschale steigt von 10 auf 13 Euro. Das entspricht einer Erhöhung um 30 %.

Zum Vergleich: In der Nachbargemeinde Grasbrunn erhalten die 20 Gemeinderäte derzeit 55 Euro pro Sitzung. Hinzu kommen 40 Euro Aufwandsersatz pro Monat und weitere 40 Euro Technikpauschale bei papierloser Nutzung. Anders als in Vaterstetten können Grasbrunner Gemeinderäte zudem einen etwaigen Verdienstausfall geltend machen.