Gefahr Rechtspopulismus

von edithreithmann

Ein Thema das Europa beschäftigt. Mit Nicola Hieke und Maria Noichl hat Günter Lenz, 3.Bürgermeister zwei interessante Referentinnen gefunden, die aus zwei verschiedenen Blickwinkeln das Thema beleuchteten. Eine gut besuchte Veranstaltung.

„Ein Gespenst geht um in Europa – Das Gespenst des Rechtspopulismus“, so führte führte Moderator Günter Lenz ins Thema ein. Insbesondere die Frage, ob vom „Rechtspopulismus“ eine “Gefahr für den Frieden in Europa” ausgeht, sollte an diesem Abend diskutiert werden.

Nicola Hieke von der Landeskoordinierungsstelle „Demokratie leben! Bayern gegen Rechtsextremismus“ lieferte den theoretischen Überbau und berichtete aus ihrer Arbeit. Hieke führte aus, dass hier nicht an eine kriegerische Auseinandersetzung zwischen den einzelnen Staaten Europas gedacht ist, sondern an den “inneren” und an den “sozialen” Frieden in Europa und in seinen Mitgliedsländern. Der Versuch der Rechtspopulisten das friedliche Zusammenleben zwischen den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen zu untergraben stellt eine konkrete Gefahr für den Frieden dar. Interessant waren ihre Ratschläge, wie man mit Menschen umgeht, die rechtspopulistische Ideen vertreten.

Die 2. Referentin Maria Noichl berichtete aus dem Europäischen Parlament: „Täglich ist zu spüren, dass rechte Abgeordnete das Ziel verfolgen, die EU zu zerstören. Dies darf uns nicht lähmen, sondern muss uns ein Ansporn sein.” Europa ist das größte Friedensprojekt der Welt. Europa sollte sich auf dieser Leistung nicht ausruhen, sondern muss sich täglich neu erfinden, um dieser Leistung gerecht zu werden.
Solidarität unter den (noch) 28 Mitgliedstaaten ist in der Europäischen Union ein Grundprinzip. Dies dürfen die einzelnen Mitgliedstaaten aber nicht nur einfordern, wenn es für sie von Nutzen ist, sondern muss für alle Bereiche der EU gleichermaßen gelten!
Unter der Moderation von 3. Bürgermeister Günter Lenz schloß sich eine leidenschaftliche Diskussion an, bei der betont wurde, dass der Rechtspopulismus eine Gefahr für unsere demokratischen Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität darstelle. Die EU sei zwar nicht ohne Probleme. Grundsätzlich ist die EU aber ein wesentlicher Teil der Lösung.

Der Gründer der Friedensgespräche Peter Dingler (ehemaliger Bürgermeister Vaterstetten):“Für mich gibt es kein schöneres Projekt in den letzten 70 Jahren als dieses Europa.“

Moderator Günter Lenz fasste zusammen: Mit „strammen“ Neonazis zu diskutieren ist nutzlos, aber wir müssen das Gespräch mit den Menschen führen, die den Rechtspopulisten auf den Leim zu gehen drohen. Sein Appell lautet deshalb: “Wir brauchen jetzt wirkliche Demokraten, die aufstehen und für demokratische Werte öffentlich eintreten. Dazu sind wir alle aufgerufen”.

Sie referierten und diskutieten zum Thema Rechtspopulismus v.li. Nicole Hieke (Landeskoordinierungsstelle „Demokratie leben! ), Günter Lenz (3.Bürgermeister Vaterstetten, Maria Noichl (Mitglied des Europäischen Parlaments) (Foto: Josef Mittermeier)