In einer seiner letzten Sitzungen hatte sich der Umweltausschuss des Gemeinderates Vaterstetten mit dem im Gemeindegebiet wuchernden Unkraut beschäftigt. Viele Straßen und öffentliche Plätze wie der Baldhamer Marktplatz sind vom Wildwuchs der Pflanzen betroffen. Manfred Schmidt von der AfD hat sich nun überlegt, dass doch die Asylbewerber, die im Ort leben, das Unkraut zupfen könnten. Weil die klassischen mechanischen Verfahren wie händisches oder maschinelles Entfernen des Unkrauts aufgrund mangelnder Effizienz auf lange Sicht nicht praktikabel sind, plant die Gemeinde eigentlich, das Problem auf natürlichem Weg zu bekämpfen. Dafür soll ein Gerät getestet werden, das mit heißem Wasser das Unkraut vernichtet. Das computergesteuerte Heißwassergerät würde jedoch samt Trägerfahrzeug rund 220 000 Euro kosteten, was es vielen Mitgliedern des Gemeinderates jedoch Wert wäre. Der AfD-Mann fordert nun, das Asylbewerber die Unkraut-Bekämpfung übernehmen sollen und hat einen entsprechenden Antrag an den Gemeinderat gestellt. Darin bezieht sich Schmidt auf Paragraf 5 des Asylbewerberleistungsgesetzes, wonach Flüchtlinge für gemeinwohlorientierte Aufgaben herangezogen werden können.
“Von den verschiedenen Lösungsmöglichkeiten kristallisierten sich das mechanische Verfahren von Hand als das wirksamste, zugleich aber auch personalintensivste und somit besonders teure Verfahren heraus. Genau da kommt nun die Absicht der Bayerischen Staatsregierung hilfreich ins Spiel, weitere Arbeitsgelegenheiten für leistungsberechtigte Asylbewerber aus sicheren Herkunftsländern, Geduldete, vollziehbar Ausreisepflichtige sowie auch Folgeantragsteller etc. zu schaffen”, so Schmidt in seinem Schreiben an Bürgermeister Georg Reitsberger. Als arbeitszeitlichen Rahmen schlägt Schmidt rund 24 Stunden pro Woche und Person oder 100 Stunden im Monat vor. „Diese ebenso gemeinwohl-orientierten wie sinnstiftenden Maßnahmen ermöglichen zum einen den Asylbewerbern einen strukturierten Tagesablauf und vermitteln ihnen gleichzeitig die Chance, der Gesellschaft wieder etwas zurück zu geben, die ihnen Schutz und Sicherheit sowie materielle Existenz für die Dauer ihres Aufenthaltes garantiert“, erklärt Schmidt in seinem Antrag. Außerdem würde diese Maßnahme auch einen Vorteil für die Gemeinde darstellen, die solch unterstützende Tätigkeiten vielerlei Art, wie etwa Landschaftspflege oder Betreuung öffentlicher Parkanlagen mit Tarif-Beschäftigten in diesem Umfang aus finanziellen Gründen nicht leisten könne. “Im klassischen Sinne handelt es sich also, um es ausnahmsweise einmal in „anglifiziertem Neu-Deutsch“ oder „Polit-Sprech“ auszudrücken, um eine typische „ win-win-Situation“, endet Schmidts Schreiben. Wie Schmidt diese Vorhaben organisatorisch in die Tat umsetzten möchte, ist bislang noch nicht geklärt.
